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OVG Sachsen-Anhalt, 20.05.1998 - 2 L 28/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Teilrechtskraft; Zulassung der Berufung; Zurückzuverweisende Revisionsentscheidung; Zurückkehrende Angolaner; Gefahr menschenrechtswidriger Behandlung; Wiederhergestellte Sicherheitslage; Gefahr für Leib oder Leben; Exilpolitische Tätigkeiten ; Separatistenbewegungen; ...
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 05.01.1994 - 6 A 214/93
- OVG Sachsen-Anhalt, 20.05.1998 - 2 L 28/94
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 762/00
Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; …
Mit dem OVG Münster (…Urt. v. 28.6.2000 - 1 A 1462/96.A und 1 A 5488/97.A - Urt. v. 16.8.2000 - 1 A 2793/98.A und 1 A 2835/98.A - …sowie Urt. v. 21.9.2000 - 1 A 5615/96.A -); dem BayVGH, (Beschl. v. 2.9.1999 - 25 B 99.30815 - …sowie Urt. v. 30.3.1999 - 25 B 96.35630 -) und dem OVG Magdeburg, (Urt. v. 20.5.1998 - 2 L 28/94 -) teilt der Senat die Einschätzung, die vorhandenen Erkenntnismittel böten keine ausreichende Grundlage für die Annahme, für die Klägerin werde im Falle ihrer Abschiebung nach Angola eine so extreme Gefahrenlage bestehen, dass sie gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod überantwortet würde. - VGH Baden-Württemberg, 06.03.2003 - A 12 S 1142/02
Lage in Bangladesch
Im Übrigen hat das klageabweisende Urteil des Verwaltungsgerichts, soweit es die begehrte Anerkennung als Asylberechtigter, die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG und die vollständige Aufhebung der Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung betrifft, Rechtskraft erlangt (zur Teilrechtskraft bei eingeschränkter Zulassung der Berufung vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.05.1998 - 2 L 28/94 -, juris). - OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 593/00
Abschiebung; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; …
Mit dem OVG Münster (…Urt. v. 28.6.2000 - 1 A 1462/96.A und 1 A 5488/97.A - Urt. v. 16.8.2000 - 1 A 2793/98.A und 1 A 2835/98.A - …sowie Urt. v. 21.9.2000 - 1 A 5615/96.A - BayVGH, Beschl. v. 2.9.1999 - 25 B 99.30815 - sowie Urt. v. 30.3.1999 - 25 B 96.35630 - und dem OVG Magdeburg, Urt. v. 20.5.1998 - 2 L 28/94 -) bieten die vorhandenen Erkenntnismittel keine ausreichende Grundlage für die Annahme, für den Kläger werde im Falle seiner Abschiebung nach Angola eine so extreme Gefahrenlage bestehen, dass er gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod überantwortet würde. - VG Arnsberg, 03.04.2007 - 7 K 491/07
Angola, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
Diese Entscheidung wurde letztlich auf der Grundlage des Urteils des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 20. Mai 1998 - 2 L 28/94 - rechtskräftig.